Israels Präsident Izchak Herzog drängt kurz vor einer entscheidenden Abstimmung im Parlament über einen Teil der umstrittenen Justizreform auf einen Kompromiss zwischen Regierung und Opposition.
Am Sonntagabend traf er nach Angaben seines Büros dazu Regierungschef Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Jair Lapid. "Eine Einigung muss erzielt werden", forderte Herzog. Alle bisherigen Verhandlungen zwischen der rechten Koalition und der Opposition blieben bislang ohne Erfolg.
Das Parlament in Jerusalem hatte am Sonntag eine Marathonsitzung begonnen, um über ein Kernelement der umstrittenen Pläne abschliessend zu beraten. Möglicherweise wird schon an diesem Montag darüber abgestimmt. Das Gesetz ist Teil eines grösseren Pakets, das von Kritikern als Gefahr für Israels Demokratie eingestuft wird. Manche warnen gar vor der Einführung einer Diktatur.
Sowohl Gegner als auch Befürworter der Justizreform demonstrierten am Sonntagabend. Während in der Küstenstadt Tel Aviv Zehntausende Unterstützer des geplanten Justizumbaus zusammenkamen, versammelten sich in der Hauptstadt Jerusalem Zehntausende, die dem Vorhaben ablehnend gegenüberstehen. In Jerusalem hatte zudem am Sonntagmittag eine Demonstration für einen Konsens beider Lager stattgefunden. Am Samstag waren landesweit Hunderttausende gegen die Justizreform auf die Strassen gegangen.
Das Treffen von Netanjahu und Herzog fand Medienberichten zufolge im Krankenhaus statt. Der 73-Jährige bekam dort einen Herzschrittmacher eingesetzt. Nach Angaben der Ärzte überstand er den Eingriff gut.
